Masterplan Digitalisierung für Deutschland und Europa

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Im Folgenden ein Auszug aus der Veröffentlichung "Digitalisierung & Die Neue Weltordnung", die sie unten kostenlos herunterladen können.

Ich werde nachfolgend einen Vorschlag unterbreiten, wie eine staatliche Organisation aussehen sollte, die sich den umfangreichen Themenstellungen im Rahmen der Digitalisierung annimmt, Know-How bündelt und in der die Strategien für die digitale Transformation entwickelt werden. Ich nenne sie einmal Digital Agentur, wobei die Organisationsform vielleicht einem Rat am nächsten kommt. Außerdem beschreibe ich Aufgaben, einzelne Themengebiete oder auch Zuständigkeiten.

 

Nach einer kurzen Einleitung und der Vorstellung dieser Organisation, gebe ich außerdem einen Überblick über die wichtigsten Themen im Rahmen der Digitalisierung.

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In der aktuellen Legislaturperiode hat man nun das Thema Digitalisierung im Kanzleramt angesiedelt. Es gibt ein Digitalkabinett, eine Daten-Ethikkommission soll ein neues Datenrecht erarbeitet und eine bundeseigene „Agentur für Sprunginnovationen“ ist in Planung. Nach der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die zwischen 2010 und 2013 existierte, soll es nun eine weitere Enquete-Kommission bis 2020 untersuchen, wie sich Künstliche Intelligenz und algorithmische Entscheidungssysteme auf unsere Gesellschaft auswirken. Eckpunkte für eine KI-Strategie wurden vor der Sommerpause vorgestellt. Die finale Strategie soll bis Herbst erarbeitet werden. Ein Digitalrat wurde am 21. August 2018 vorgestellt. Am 30. August gaben das Bundesministerium für Inneres und Verteidigung die gemeinsame Gründung einer Agentur für Innovationen in der Cybersicherheit bekannt.

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Es geht dabei auch um Vertrauen. Ein großes Thema ist die demokratische Kontrolle all dieser Prozesse, denn der Missbrauch zu autoritären Zwecken ist enorm und ist ein großes Thema unserer Zeit. Deswegen erwarte ich persönlich als Bürger einen transparenten Umgang mit diesen Themen seitens der Regierung, auch als vertrauensbildende Maßnahme und Signal, daß das Souverän, der Bürger und der Mensch in seinen Grundrechten geachtet wird.

Auch die Aufgabe der Aufklärung und Information würde die Digital Agentur natürlich mit einem entsprechenden Online-Angebot war nehmen und das gesamte digitale Ökosystem Deutschlands abbilden und Unternehmen, Organisationen und Bürger informieren und zusammenbringen.

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Ein ganzheitlicher Ansatz ist nötig, weil gerade die Digitalisierung die Gesellschaft ganzheitlich erfasst.

 

Digitale Technologien werden in allen Bereichen eingesetzt, sie verändern Wirtschaft, Arbeit, Gesellschaft und auch den Staat.

 

Die Digitalisierung muss als Ganzes erfasst und begriffen werden: Eine übergreifende Strategie, Know-How und ganzheitliche Entscheidungen sind notwendig.

 

Eine eigenständige Behörde/ Agentur als Teil der Bundesregierung, die alle Angelegenheiten rund um die digitale Transformation bündelt, digitale Themen am Kabinettstisch positioniert und als Vermittlungsorgan zwischen den Ministerien fungiert.

Ferner soll die Behörde Personen und Wissen vernetzen und auch beim Kompetenzaufbau mithelfen.

Die Agentur würde Regierung, Ministerien und Parlamentsausschüssen als Partner zur Verfügung stehen, Behörden und Verwaltungen beraten und ein Netzwerk aus Fachleuten koordinieren.

 

Gerade beim Thema Digitalisierung braucht es aber Experten, die nicht nur im Politikzirkus unterwegs sind, sondern auch die Wirtschaft gut kennen, die Herausforderungen der Unternehmen, die Wünsche der Bürger und nicht zuletzt die technologischen Möglichkeiten.

Also eine Einrichtung, die organisatorisch keine direkte Nähe zum Politikbetrieb hat, sondern losgelöst davon arbeitet - allerdings mit Weisungsbefugnis in alle Ministerien.

 

Die digitalen Transformation muss auf der anderen Seite innerhalb der Bundesregierung zur Chefsache erklärt werden. Die Bundesregierung muss bereit sein, auch institutionell neue Wege zu gehen.

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Vielerorts beobachten wir die Bildung von monopolartigen Strukturen oder Übernahme ganzer Märkte, die den Wettbewerb schwächen, der Wirtschaft insgesamt schaden und die Gesellschaft in eine ernsthafte Schieflage bringen. Die negativen Folgen von Monopolen sind eigentlich hinlänglich bekannt: Unterbindung von Wettbewerb, höhere Preise für Verbraucher, sinkende Lohnquoten oder auch das Bremsen von Innovationen.

 

Wertschöpfung, Wirtschaft und Staat müssen in gewisser Weise neu gedacht werden. Mit dem Aufkommen digitaler Technologien und großer Datenmengen erlebt die Weltwirtschaft einen grundlegenden Wandel, der Regierungen und Politiker vor große Herausforderungen stellt.

 

Die Auswirkungen bedeutender technologischer Innovationen wurden und werden nur unzureichend verstanden und es gibt große Anpassungsschwierigkeiten. Die Staaten und Institutionen brauchen ein tieferes Verständnis des technologiegetriebenen Strukturwandels und der wachsenden systemischen Bedeutung von Big Tech und müssen sich intelligent an Innovationen, die die Digitalisierung mit sich bringt, anpassen.

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In jedem Fall ist die Geschwindigkeit der technologischen Neuerungen in vielen Bereich wirklich enorm. Im Bereich des Machine Learning oder auch Künstlicher Intelligenz tun sich Möglichkeiten auf, die einfach zu mächtig sind, um Sie privaten Unternehmen ohne jeglicher gesellschaftlicher und demokratischer Kontrolle zu überlassen. Selbst führende Köpfe aus dem Bereich warnen eindringlich vor den Folgen. Zwischen den USA und China ist ein Wettlauf entbrannt, der sich vorwiegend an ökonomischen Gesichtspunkten oder Machtinteressen orientiert. Auch Europa verstärkt seine Bemühungen seit gut drei Monaten in diesem Bereich. Es wäre in jedem Fall extrem wichtig eine Vision für den Einsatz dieser Techniken zu entwickeln, die sich auch an menschlichen, philosophischen und zivilisatorischen Gesichtspunkten orientiert - und das am besten in internationaler Zusammenarbeit. Bei der Entwicklung dieser intelligenten Maschinen und Algorithmen sollte es auch immer um das "Wie", das "Wer", "Transparenz" oder auch um Sicherheitsaspekte in der Entwicklung gehen.

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Wir müssen uns dringend von den völlig kontraproduktiven PISA Ansätzen verabschieden, denn sie fokussieren auf mittelmäßiges und stromlinienförmiges Denken. Es braucht eine nationale Bildungsallianz und nicht weniger als eine Bildungsrevolution! Es braucht ein öffentliches, kostenloses Bildungssystem frei von preußischen Indoktrinationen oder Ideologien, das Kreativität und unabhängiges Denken fördert.

Da der technologische Fortschritt in Zeiten der Digitalisierung extrem schnell fortschreitet, müssen wir uns auch Methoden überlegen, die es den jungen Menschen ermöglichen, Kompetenzen zu erwerben, um mit immer wieder neuen Anforderungen umzugehen.

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Und um das zu verstehen, muss man sich die Geschichte des Silicon Valley anschauen, die zeigt wie eng das Valley mit dem Militär und damit dem Militärisch-Industriellen-Komplexes verflochten ist. Facebook ist daher auch eine Art "Military-Messaging Complex" und wohin das führen kann ließ sich in der Vergangenheit z.B. in Israel, Myanmar oder Sri Lanka beobachten.

 

In diesem Artikel wird sehr gut beschrieben, wie die US Regierung die Monopole der Technologie-Firmen bewusst gefördert haben, um ausgeklügelte Methoden zur Beeinflussung der Öffentlichkeit zu entwickeln. Dabei wird auch von einer "freundlichen Eroberung" anderer Länder gesprochen, in dem man sie abhängig von US Technologien macht. Google, Facebook, Microsoft etc. sind längst ein integrativer Bestandteil des riesigen Propaganda-Apparates, den die USA unterhalten.

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Und deshalb geht es in unserer Zeit, in diesem Moment auch darum, wie wir zukünftig leben werden. Und diesbezüglich gefällt mir weder das chinesische noch das japanische oder das was in Indien passiert. Und schon gar nicht das Model der USA, daß noch schlimmer ist alles was Orwell oder Huxley sich jemals ausgemalt haben. Die USA haben Ihren Überwachungsapparat seit 9/11 wirklich extrem ausgebaut. Konzepte wie das "Social Scoring" oder "Predictive Policing" bergen die große Gefahr uns in eine Art Erziehungsdiktatur zu führen und sind eine Gefahr für unsere liberale Gesellschaft und Demokratie. Und wenn man genau hinschaut, sind die Unterschiede zwischen dem chinesischen und amerikanischen Model, von dem auch letztendlich wir in Europa betroffen sind, gar nicht so viele Unterschiede ausweisen. Und auch in Europa selbst gibt es mit Estland bereits ein Land, in dem sämtliche, wirklich alle Daten der Bürger bereits zentral erfasst werden, über dessen Details allerdings wenig berichtet wird. Auch die in letzter Zeit vermehrt propagierte Abschaffung des Bargelds  oder die RFID-Mikrochips wären ein weiterer Schritt in die totale Überwachung und Kontrolle. Das führt letztendlich in die Sklaverei und Freiheit wäre nichts mehr weiter als eine Illusion und es wäre letztendlich auch das Ende der Aufklärung und Zivilisation. Deshalb müssen wir hier in Europa nun dafür kämpfen, daß uns dies erspart bleibt und müssen einen eigenen Weg finden, um unsere Freiheit zu bewahren.

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Download Veröffentlichung "Digitalisierung & Die Neue Weltordnung"

(PDF, 96 Seiten, viele nützliche Informationen und Links, verfügbar auf Deutsch, Englisch und Spanisch)

LINK   (Dropbox)

LINK   (DriveOnWeb, deutscher Anbieter - Anmeldung erforderlich)

 

Inhalte:

Darlegung aller Themen der Digitalisierung und Vorschlag für die Struktur und Aufgaben einer eGovernment Digital Agentur. 

Informationen zur aktuellen Lage in Europa und der Welt sowie über die Neue Weltordnung nebst historischer Verbindungen.

 

Noch detaillierteres Material zu Studienzwecken können Sie nachfolgend herunterladen:

 

DIGITALISIERUNG (500MB)   (Dropbox / DriveOnWeb, deutscher Anbieter - Anmeldung erforderlich)

CYBER (110MB)   (Dropbox / DriveOnWeb)

MEDIA & COMUNICATION (250MB)   (Dropbox / DriveOnWeb)

 

DIE NEUE WELTORDUNG (800MB)   (Dropbox / DriveOnWeb)

 

 

 

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